Die Schuldenuhr tickt schneller

Immer schneller tickt die Schuldenuhr, auf der der Bund der Steuerzahler die H├Âhe der deutschen Staatsverschuldung anzeigt. 1.056 Euro kommen pro Sekunde an neuen Schulden hinzu, insgesamt belaufen sich die Schulden von Bund, L├Ąndern und Gemeinden auf fast 1.500.000.000.000 Euro. Angesammelt hat sich dieser immense Betrag, f├╝r den man 1,5 Millionen Menschen zu Million├Ąren machen oder mehr als f├╝nf Millionen Einfamilienh├Ąuser bauen k├Ânnte, seit 1955.

 

Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs gelang es Deutschland zun├Ąchst, f├╝r kurze Zeit Haushalts├╝bersch├╝sse zu erzielen. Seitdem ├╝bersteigen die Ausgaben des Staates seine Einnahmen, die Staatsverschuldung steigt. Der Schuldenstand hat in Deutschland inzwischen fast 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) erreicht und liegt damit rund f├╝nf Prozentpunkte ├╝ber dem EU-25 Durchschnitt. Rechnet man die Staatsverschuldung auf die Bev├Âlkerung um, so hat der Staat f├╝r jeden von uns rund 18.100 Euro Schulden angeh├Ąuft.

 

Ausgegeben wurde das Geld in den letzten Jahrzehnten sowohl f├╝r Investitionen als auch f├╝r den ┬╗Konsum┬ź. Damit gemeint sind Ausgaben, die keinen bleibenden Wert schaffen, sondern nur im Moment der Ausgabe n├╝tzlich oder n├Âtig sind. Trotz aller Versuche der Politik, die Neuverschuldung zu reduzieren, ist es bis heute nicht gelungen, die Schuldenuhr zu stoppen.

Kurzfristig: Schulden als Handlungsspielraum

Auf den ersten Blick sind Schulden eine attraktive Finanzierungsform f├╝r den Staat. Die Alternativen w├Ąren entweder die Ausgaben zu k├╝rzen oder die Steuern zu erh├Âhen. Beides w├╝rde der Bev├Âlkerung sofort auffallen und Proteste nach sich ziehen. Viel einfacher ist es da, den Kapitalmarkt um Kredit zu bitten. Da der deutsche Staat als guter Schuldner gilt, der die Zinsen regelm├Ą├čig bezahlt, bekommt er das Geld zu relativ g├╝nstigen Konditionen. Trotzdem bestehen die Gl├Ąubiger nat├╝rlich darauf, die Zinsen und ihr Kapital am Ende der jeweils vereinbarten Laufzeit zur├╝ck zu bekommen.

 

Von der Verschuldung profitiert in erster Linie die ├Ąltere Generation. Ohne gro├če Einschnitte in staatliche Leistungen und Angebote erh├Ąlt die ├Ąltere Generation einen hohen Lebensstandard, der auf Kredit finanziert ist. Doch es sind nicht die alten Menschen, die f├╝r die Schulden bezahlen m├╝ssen, sondern die k├╝nftigen Generationen. Da diese nicht wahlberechtigt oder noch gar nicht auf der Welt sind, f├Ąllt es relativ leicht, die finanziellen Lasten in die Zukunft zu verschieben. W├╝rde man das geliehene Geld in langfristige Investitionen stecken, k├Ânnte eine Verschuldung sogar gerecht sein. H├Ąlt beispielsweise eine Br├╝cke oder ein ├Âffentliches Geb├Ąude 30 Jahre und mehr, warum sollte alles in einem Jahr bezahlt werden? Durch einen Kredit kann man die Belastung in diesem Fall auf alle verteilen, die von der Investition profitieren.

Schulden sind die Steuern von morgen

Wer heute Schulden macht, wird morgen durch h├Âhere Zinsen belastet und hat noch weniger Entscheidungsspielraum. Schon heute gibt der Staat jeden siebten Euro aus den Steuereinnahmen aus, um Zinsen f├╝r die Kredite aus der Vergangenheit zu bezahlen. H├Ątte man nie Schulden gemacht, k├Ânnten alle Steuern um 14 Prozent gesenkt werden oder alternativ viele Milliarden in die Zukunft unseres Landes investiert werden.

 

Doch diese M├Âglichkeit haben wir nicht, da in der Vergangenheit Schulden gemacht wurden. Manche Politiker f├╝hren das als Argument f├╝r neue Schulden an, vergessen dabei aber, dass diese den Handlungsspielraum der kommenden Generationen immer weiter verringern. Dr. Karl Heinz D├Ąke, Pr├Ąsident des Bundes der Steuerzahler, erkl├Ąrt dazu: ┬╗Wir verbauen heute unseren Kindern die Zukunft und hinterlassen ihnen ein schweres Erbe. Bei der Staatsverschuldung gilt: ┬╗Kinder haften f├╝r ihre Eltern!┬ź

 

Wie hoch die Haftung wirklich ist, weist die offizielle Staatsverschuldung nur zum Teil aus. Denn nicht nur im Staatshaushalt, auch in den Sozialversicherungen und in der Rentenkasse stecken gro├če Finanzierungsl├╝cken. Zugleich sorgt die hohe Verschuldung f├╝r neue Abh├Ąngigkeiten. Steigen die Zinsen nur um 1 Prozent, erh├Âhen sich die Zinskosten allein auf Bundesebene pro Jahr um acht Milliarden Euro.

Perspektiven: Auswege aus dem Schuldturm?

Wie kann man das Problem Staatsverschuldung in den Griff bekommen? Eine fortlaufende Erh├Âhung der Gesamtverschuldung wie bisher ist auf Dauer nicht m├Âglich, denn jede Verschuldung hat eine nat├╝rliche Grenze. Sobald sich niemand mehr findet, der einem Geld leiht, geht die Neuverschuldung automatisch auf Null. Warnende Beispiele aus Entwicklungs- und Schwellenl├Ąndern zeigen, dass mit dem Ende der Zahlungsf├Ąhigkeit oft ein Zusammenbruch der ├Âffentlichen Ordnung einhergeht.

 

Ab sofort keine neuen Kredite aufzunehmen, ist auch nicht m├Âglich. Jedes Jahr muss der deutsche Staat Kredite im Umfang von mehr als 200 Milliarden Euro zur├╝ckzahlen und neu aufnehmen. Ohne diese Umschuldung w├Ąre der Staat nicht mehr zahlungs- und handlungsf├Ąhig. Die Neuverschuldung zu verbieten, also ├╝ber die Umschuldung hinaus keine neuen Kredite aufzunehmen, ist ebenfalls nicht realistisch. Innerhalb von Monaten m├╝ssten Leistungen f├╝r viele Milliarden Euro gestrichen oder die Steuern entsprechend erh├Âht werden.

 

Bleibt nur die M├Âglichkeit, die Neuverschuldung kontrolliert zur├╝ckzufahren, bis schlie├člich gar keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Wirtschaftswachstum und Inflation w├╝rden die Lasten der bestehenden Schulden mit der Zeit geringer werden lassen. Auf einen festen Zeitplan sollte sich die Politik schnell verst├Ąndigen.

Kontakte f├╝r die weitere Recherche

Bund der Steuerzahler NRW

www.steuerzahler-nrw.de

 

Bund der Steuerzahler

www.steuerzahler.de

 

Bundesministerium der Finanzen

www.bundesfinanzministerium.de

 

Statistisches Bundesamt

www.destatis.de

 

Finanzministerium des Landes NRW

www.fm.nrw.de

Vom JugendMedienEvent zum ZDF

Die Teilnahme am JugendMedienEvent er├Âffnete Patrick Henke den Weg zum erfolgreichen Berufseinstieg beim ZDF. Dort ist er seit dem 1. September in...

Erfolgreich: 56 junge Journalisten bei K├Ârperwelten

56 Sch├╝lerzeitungsredakteure, die zum Teil mehrere Stunden weit angereist waren, haben die Gelegenheit genutzt in Augsburg die Ausstellung...

1.100 Mitglieder

Katrin Barbara Neuerer ist unser 1100. Mitglied. Bereits seit dem Schuljahr 2006/07 ist Katrin bei der Sch├╝lerzeitung "Cheetah" aktiv. Bisher sind...

Erfolgreiche Pressekonferenz in Berlin!

Rund 50 junge Journalisten nutzten die Gelegenheit auf Einladung von Cross Media Deutschland e.V. die Ausstellung K├ľRPERWELTEN & Der Zyklus des...

1.050 Mitglieder

Alexander Kascheike ist unser 1050. Mitglied. Der junge Journalist aus dem Landkreis Barnim profitiert nun von Mitgliedschaft und...