Was sind Subventionen?

Nach der Schlie├čung des Bochumer Nokia-Werks begann eine bundesweite Diskussion ├╝ber das Thema Subven┬ştionen. In den Jahren 1998 und 1999 hatte der finnische Konzern Investitionshilfen im Umfang von 41 Millionen Euro f├╝r das nun geschlossene Werk bekommen. Verbunden mit der Millionenzahlung war die Vereinbarung, eine gewisse Zahl von Arbeitspl├Ątzen zu erhalten. Ob diese Auflagen erf├╝llt wurden und ob das Geld gut angelegt war, ist heute hei├č umstritten.

 

Doch was sind eigentlich Subventionen? Unter diesem Begriff zusammengefasst werden staatliche Beihilfen und Steuerverg├╝nstigungen f├╝r Unternehmen und Privat┬şhaushalte. Mit diesen versucht der Staat Einfluss auf die Wirtschaftsstruktur zu nehmen, Arbeitspl├Ątze zu erhalten oder zu schaffen und das Konsumverhalten der B├╝rger zu steuern.

 

Wof├╝r das Geld ausgegeben wird und welche Ziele man damit genau verfolgt, berichtet die Bundesregierung in einem allein f├╝r den Zeitraum von 2003 bis 2006 mehr als 350 Seiten starken Subventionsbericht. Auch auf europ├Ąischer Ebene werden Beihilfen gezahlt. Besonders umstritten sind die hohen Subventionen f├╝r landwirtschaftliche Betriebe, die sich pro Jahr auf rund 37 Milliarden Euro belaufen. H├Ąufig wird diskutiert, ob dieses Geld richtig angelegt ist oder ob es zum Beispiel im Bildungsbereich besser investiert w├Ąre.

Wie wirken Subventionen?

Subventionen sorgen daf├╝r, dass Unternehmen und Verbraucher andere Entscheidungen treffen als ohne den staatlichen Eingriff. Entscheidet ein Unternehmen beispielsweise ├╝ber den Standort f├╝r eine neue Fabrik, so w├╝rde es eigentlich Faktoren wie den Kaufpreis f├╝r das Gel├Ąnde, die Verf├╝gbarkeit gut ausgebildeter Mitarbeiter und die Verkehrsinfrastruktur als Grundlage f├╝r seine Entscheidung nehmen. Beim Vergleich verschiedener Standorte w├╝rde auf diese Weise die Region mit den besten Bedingungen ermittelt. Dort w├╝rden dann die Fabrik gebaut und neue Mitarbeiter eingestellt werden.

 

Entscheidet sich der Staat, den Aufbau von Unternehmen in einer Stadt oder einer Region durch F├Ârdergelder zu unterst├╝tzen, flie├čen diese in die Kalkulation der Unternehmen ein, sodass am Ende ein ganz anderer Standort die erste Wahl sein kann. Dort gibt es m├Âglicherweise nicht genug qualifizierte Arbeitskr├Ąfte oder das Grundst├╝ck ist teurer, doch durch die Subventionen ist eine Entscheidung f├╝r diesen Standort f├╝r das Unternehmen lohnend. Unvorteilhaft ist es hingegen f├╝r die anderen Bewerberst├Ądte und den Steuerzahler. W├Ąhrend die einen eine sicher geglaubte Unternehmensansiedlung und die damit verbundenen Arbeitspl├Ątze verlieren, hat der andere Millionen gezahlt. H├Âhere Steuern und Abgaben finanzieren die staatlichen Subventionen. Diese m├╝ssen von allen Steuerzahlern, also B├╝rgern und Unternehmern, aufgebracht werden.

Wer bekommt Subventionen?

Subventionen werden in den meisten F├Ąllen an einen eng begrenzten Empf├Ąngerkreis gezahlt. Dieser verf├╝gt in vielen F├Ąllen ├╝ber eine gut organisierte Interessenvertretung und schafft es, sich durch Lobbyarbeit erfolgreich gegen den Abbau der Verg├╝nstigungen zu wehren. Besonders stark profitieren derzeit der Bergbau und die Landwirtschaft von Subventionszahlungen. Zwar sind in beiden Bereichen leichte K├╝rzungen auf den Weg gebracht, dennoch werden weiterhin riesige Summen ausgegeben.

 

So wurde im Jahr 2007 jeder der verbliebenen 38.000 Arbeitspl├Ątze im Steinkohlenbergbau mit rund 63.000 Euro subventioniert, was mit Kosten von 2,4 Milliarden Euro verbunden ist. Subventioniert werden auch die Bundesmonopolverwaltung f├╝r Branntwein (80 Millionen), die Beteiligung des Bundes an Messen im Ausland (36 Millionen) und die F├Ârderung von Sportbeziehungen (2,8 Millionen). Die Subventionen werden dabei h├Ąufig als Instrument der Politik gesehen, um Gruppen┬şinteressen besonders zu ber├╝cksichtigen. Schnell tritt jedoch ein Gew├Âhnungseffekt ein, der es zu einem sp├Ąteren Zeitpunkt schwierig macht, die einmal gew├Ąhrten Subven┬ştionen auslaufen zu lassen. Selbst im Subventionsbericht der Bundesregierung hei├čt es dazu, dass die Beg├╝nstigung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit den Struktur┬şwandel verz├Âgert und das wirtschaftliche Wachstum verlangsamt.

Was kosten Subventionen?

Gem├Ą├č einer Untersuchung des Instituts f├╝r Weltwirtschaft an der Uni Kiel zahlt allein der Bund pro Jahr ├╝ber 24 Milliarden Euro an Subventionen. L├Ąnder und Gemeinden zahlen rund 57 Milliarden Euro. Die vom Bund und den L├Ąndern einger├Ąumten Steuerverg├╝nstigungen kosten j├Ąhrlich knapp 52 Milliarden Euro. Zusammen mit den EU-Subventionen liegt die Gesamtsumme damit in Deutschland bei ├╝ber 143 Milliarden Euro pro Jahr, also durchschnittlich mehr als 1.800 Euro pro Bundesb├╝rger.

 

W├╝rde man auf alle Subventionen verzichten, k├Ânnte man diesen Betrag an die B├╝rger auszahlen oder die Steuern in gleichem Umfang senken. Schon vor langer Zeit entdeckte der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Adam Smith das Gesetz der ┬╗Invisible Hand┬ź. Es besagt, dass die Entscheidungen der einzelnen B├╝rger und Unternehmen in der Marktwirtschaft stets zu einem besseren Ergebnis f├╝hren als jeder staatliche Eingriff.

 

Diese Gesetzm├Ą├čigkeit haben inzwischen auch viele Politiker erkannt, doch der Streit, wie man Subven┬ştionen k├╝rzen kann, zieht sich in die L├Ąnge. W├Ąhrend die einen eine gleichm├Ą├čige K├╝rzung aller Subventionen (┬╗Rasenm├Ąherprinzip┬ź) fordern, setzen andere auf die Streichung einzelner besonders ineffizienter Subven┬ştionen und m├Âchten andere auch aus wahltaktischen Gr├╝nden auf jeden Fall erhalten.

Kontakte f├╝r die weitere Recherche

Bund der Steuerzahler NRW

www.steuerzahler-nrw.de

 

Bund der Steuerzahler

www.steuerzahler.de

 

Bundesministerium der Finanzen

www.bmf.bund.de

 

Institut f├╝r Weltwirtschaft

www.ifw-kiel.de

 

Statistisches Bundesamt

www.destatis.de

 

Subventionsbericht

www.bundesregierung.de

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